Aufgrund der Corona-Pandemie hatte in diesem Jahr der Notausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung am 25. Februar 2021 unter anderem über den Haushaltsplanentwurf 2021 zu beraten und schlussendlich das Investitionsprogramm sowie die Haushaltssatzung zu beschließen und stellte somit die Weichen für notwendige und sinnvolle Investitionen in der gesamten Gemeinde Schmelz im Jahr 2021 sowie in den Folgejahren. Die SPD-Fraktion sieht die Gemeinde finanziell gut für die Zukunft aufgestellt und so ist es auch dieses Jahr wieder gelungen zahlreiche Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen im Haushaltsplan abzubilden. Die SPD in Schmelz steht für Beständigkeit und Verlässlichkeit sozialer und nachhaltiger Politik: gerade aktuell in der pandemiebedingten Situation ist es daher wichtig auch an den eigenen Geldbeutel zu denken. Daher ist es nicht mehr als richtig die Hebesätze sowohl für Grund- als auch für Gewerbesteuer unverändert zu belassen. Gleiches gilt für die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser: auch hier bleiben die Preise im Jahr 2021 unverändert.
„Unsere Fraktion wird dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 geschlossen zustimmen. Insbesondere in den Bereichen Familie, Soziales und Sicherheit findet sich die sozialdemokratische Handschrift wieder“, so Sandra Quinten, Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion und 1. Beigeordnete der Gemeinde Schmelz.
Im Finanzhaushalt der Gemeinde Schmelz sind für das Jahr 2021 wieder zahlreiche Investitionen geplant, welche sich vor allem in folgenden Bereichen niederschlagen:
• Neubau einer weiteren Kindertagesstätte am Standort Schmelz:
Die Schmelzer SPD-Fraktion steht seit Jahren für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daher brachte sie in der Sitzung am 12. November 2020 den Antrag in den Gemeinderat ein, den Bedarf und die Notwendigkeit weiterer Krippenplätze zu überprüfen. Bereits in seiner Sitzung am 17. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat dann den Neubau eines weiteren Kindergartens am Standort in Schmelz. Hierfür wurden nun in 2021 und in den Folgejahren 2022 und 2023 Mittel von jeweils 850.000 Euro eingestellt. Parallel dazu soll bereits ab Sommer 2021 die Alte Schule in Schmelz-Außen für zwei weitere Krippengruppen als Übergangslösung reaktiviert werden, bis das neue Gebäude errichtet ist. „Erfreulicherweise wirken wir in Schmelz dem demographischen Wandel entgegen. Der bereits dritte Kindergarten im Ortsteil Schmelz ist daher gut angelegtes Geld für unsere Kinder und unsere Zukunft“ ist sich der Schmelzer Ortsvorsteher Thomas Lamberti sicher.
• Naturnahe Bestattungen und Sternengrabfeld:
Die Bestattungskultur hat sich in den letzten Jahren hin zur Urnenbestattung und der Bestattung in einem naturnahen Bestattungsfeld verändert. Das erste naturnahe Bestattungsfeld auf dem Friedhof in Hüttersdorf wurde so gut angenommen, dass es sogar demnächst erweitert werden muss. Die Folge auf Anregung der SPD-Fraktion war, dass in weiteren Ortsteilen naturnahe Bestattungsfelder angelegt werden - hierfür sind in den kommenden Jahren jeweils 50.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Der stellvertretende Schmelzer Ortsvorsteher Uwe Brill führt aus: „Schon Anfang Mai dieses Jahres wird das Denkmal für das Naturbestattungsfeld auf dem Friedhof in Bettingen fertiggestellt und somit werden auch im Ortsteil Schmelz bald naturnahe Bestattungen möglich sein.“
Der Gemeinderat hat zudem auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig den Beschluss gefasst ein Grabfeld für sogenannte Sternenkinder anzulegen. Mit der Grabstätte für Sternenkinder - so werden die Mädchen und Jungen genannt, die in der Schwangerschaft oder vor, während oder kurz nach der Geburt sterben – soll die Möglichkeit geschaffen werden, Fehlgeburten mit einem Gewicht von unter 500 Gramm zukünftig in der Gemeinde Schmelz bestatten zu können.
• Verbesserte Ausstattung der Feuerwehr und Rettungsdienste:
Nach der bereits erfolgten Anschaffung der Tanklöschfahrzeuge für die beiden Löschbezirke Hüttersdorf (LF 10) und Limbach (TLF 3000) freut sich die SPD-Fraktion über die Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges (GWL) für den Löschbezirk Hüttersdorf. Hierfür sieht der Haushalt 2021, 2022 und 2023 Mittel in Höhe von insgesamt 360.000 Euro vor. Zusätzlich werden in den Feuerwehrgerätehäusern in Schmelz, Hüttersdorf und Limbach Abgas-Absauganlagen im Jahr 2021 installiert. Und auch an das Deutsche Rote Kreuz wurde in Form der Kostenübernahme des Digitalfunks für den DRK-Ortsverein Hüttersdorf gedacht. Die Hüttersdorfer SPD-Gemeinderatsmitglieder Bianca Paulus und Eric Lang ergänzen: „DRK und Feuerwehr haben für ihren Einsatz für uns alle eine anständige und hervorragende technische Ausstattung verdient und dafür steht die SPD ein. Eine vernünftige Ausstattung steht aber auch beispielhaft für die Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements aller Rettungsdienste.“
• Straßensanierungen/Komplettsanierung der Robert-Koch-Straße:
Eine Mammutaufgabe steht der Gemeinde Schmelz mit der Sanierung der Robert-Koch-Straße inklusive Wasser und Abwasser im Ortsteil Schmelz bevor, die mit Kosten von geschätzten 2.780.000 Euro veranschlagt ist und voraussichtlich mehrere Jahre dauern wird. In 2021 sind erstmalig 80.000 Euro für die Planungen vorgesehen, die weiteren Mittel sind in den Folgejahren eingeplant. Die beiden Schmelzer SPD-Fraktionsvorstandsmitglieder Petra Leidinger-Thiery und Patrick Thalmüller sehen diese Aufgabe als wichtige Investition an: „Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt hier mit vorausschauender und planerischer Weitsicht die richtigen Weichen zur Realisierung dieses großen Projektes zu stellen.“ Zusätzlich entstehen durch die Anhebung der jährlichen Haushaltsansätze zur Straßensanierung um 25 % weitere Möglichkeiten in allen Ortsteilen dringend notwendige Arbeiten im Jahr 2021 durchzuführen und somit die Infrastruktur in der Gemeinde Schmelz weiter zu verbessern.
• Barrierefreiheit/Inklusion:
Die SPD-Fraktion hat einen zusätzlichen Betrag von 5.000 Euro im investiven Bereich zur Anlegung eines barrierefreien Angelplatzes an der Prims beantragt. Dadurch kann zukünftig auch Menschen mit eingeschränkter körperlicher Mobilität und insbesondere Rollstuhlfahrern die Gelegenheit gegeben werden, den Angelsport auszuüben. Ebenso wird auch in diesem Jahr der Ausbau von barrierefreien Bushaltestellen im gesamten Gemeindegebiet fortgeführt. In den Grundschulen in Limbach und Hüttersdorf wird jeweils ein Klassenraum mit Schalldämmungsmaßnahmen versehen, damit auch Kinder mit Gehörschäden und Gehörbeeinträchtigungen die Möglichkeit haben effizient ihren Schulalltag zu gestalten: durch diese Maßnahme erhofft man sich eine sehr gute Sprachentwicklung und Lernatmosphäre, gute Kommunikation und Sprachverständlichkeit der Kinder sowie besseres Hören und Zuhören. Und auch an das Heidebad wurde gedacht: zukünftig soll auch dieses über einen eigenen behindertengerechten Eingang verfügen. Ein solcher soll auch in diesem Jahr an der Alten Schule in Primsweiler installiert werden. Die stellvertretende Ortsvorsteherin Stephanie Sauer hierzu: „Der Projektumfang an unserer Alten Schule umfasst in diesem Jahr den Einbau einer behindertengerechten Toilette sowie die Installation eines barrierefreien Zuganges. Damit machen wir Primsweiler fit für die Zukunft.“
Den Blick auf die Unterhaltungsmaßnahmen gerichtet ist festzuhalten, dass die Gemeinde Schmelz in ihrem Haushaltsplanentwurf an nahezu alle Bereiche gedacht und zudem die Ausgaben ausgewogen und sinnvoll angesetzt hat. Durch die einstimmig beschlossene Änderung der Richtlinien für die Windelentsorgung hin zur Vereinfachung und der Aufnahme von Stoma-Patienten, profitieren zukünftig Familien durch einen Windelzuschuss für Kinder unter drei Jahren und Inkontinenz/Stoma-Patienten gleichermaßen von einem Zuschuss von jeweils 25 Euro im Jahr – und das unter Wegfall des hohen bürokratischen Aufwands der vorangegangenen Jahre. Dafür unterstützt die SPD-Fraktion sehr gerne die bedingten Mehrkosten von 10.000 Euro pro Jahr.
Und „last but not least“ möchte die SPD auch einen weiteren Schwerpunkt auf das Ehrenamt legen: auch für das Jahr 2021 haben wieder zahlreiche Vereine und Gruppierungen Zuschussanträge gestellt. Die SPD-Fraktion hat sämtliche Anträge wohlwollend geprüft und freut sich die Antragsteller in den Grenzen des finanziellen Spielraums der Gemeinde Schmelz unterstützen zu können. Die SPD-Gemeinderatsmitglieder Christian Joseph und Eric Petry führen weiter aus: „Die Vereine sind Rückgrat und Spiegelbild unserer Gesellschaft, für deren Einsatz man nicht genügend danken kann. Gerade die Vereine sind durch die Pandemielage und die damit verbundenen Einnahmenausfälle sehr belastet. Sie zu unterstützen ist für uns daher eine Selbstverständlichkeit“.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Puhl ergänzt abschließend: „Wir sehen die Gemeinde Schmelz auf einem sehr guten Weg, die Herausforderungen der Zukunft mit einer soliden Finanzlage zu bewältigen. Wir sind überzeugt, für die Gemeinde einen Haushalt beschlossen zu haben, der ohne Steuer- sowie Gebührenerhöhungen auskommt und doch die Mittel für alle notwendigen Aufgaben und darüber hinaus wünschenswerte Projekte bereitstellt."
