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10.03.2022

SPD-Fraktion setzt Akzente im Schmelzer Gemeindehaushalt 2022 für Soziales, Familie und Sicherheit

Einstimmig beschlossener Haushalt trägt erneut sozialdemokratische Handschrift

Erstmalig fand aufgrund der Corona-Pandemie am 17. Februar 2022 die Sitzung des Gemeinderates Schmelz per Videokonferenz statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf und das Investitionsprogramm für das Jahr 2022 und die Folgejahre. Die SPD-Fraktion stimmte dem Haushaltsplanentwurf geschlossen und uneingeschränkt zu und sieht die Gemeinde Schmelz finanziell gut aufgestellt. Bezeichnend hierfür sind laut Fraktionsvorsitzendem Oliver Puhl die hohen Investitionen von rund 4 Mio. Euro und der damit verbundenen Erhöhung der Eigenkapitalquote - diese wird voraussichtlich auch in den Folgejahren steigen.

Diese gute Finanz- und Kapitalausstattung trägt auch zu den gleichbleibenden Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer im Jahr 2022 bei: die Schmelzer Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen erhalten dadurch finanzielle Planungssicherheit und Verlässlichkeit.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hob zudem in der Sitzung einzelne wichtige Investitionen hervor:

Neubau einer Kindertagesstätte an der Primshalle:

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist und war immer wichtiges Ziel der Schmelzer SPD. Daher freut sich die Fraktion über den Fortschritt zum Neubau der Kindertagesstätte im Ortsteil Schmelz: der Gemeinderat beschloss die Auftragserteilung zum Bebauungsplanverfahren und stellte weitere 935.000 Euro in den Haushalt 2022 ein; insgesamt umfasst das Bauvorhaben rund 5 Mio. Euro. Diese positive Entwicklung des Kinderbetreuungsangebotes in der Gemeinde Schmelz zeigt sich bereits seit vergangenem Jahr mit der neuen Nutzung der Alten Schule in Schmelz-Außen. Dort ist durch Umbau die Kita „Auf dem Schloß“ mit zwei weiteren Krippengruppen entstanden und bietet nach Ansicht der SPD-Fraktion Möglichkeiten für weitere Kindergartengruppen. Der Schmelzer Ortsvorsteher Thomas Lamberti ist sich sicher: „Die aktuellen Investitionen im Ortsteil Schmelz im Bereich der Kinderbetreuung sind gut angelegtes Geld für unsere Kinder und unsere Zukunft“.

Erweiterung des Gewerbegebietes Ost:

Schmelzer Unternehmen bieten den Bürgerinnen und Bürgern ortsnahe Beschäftigungen und tragen mit ihren Gewerbesteuerzahlungen zum Allgemeinwohl der Gesellschaft bei. Die SPD-Fraktion im Schmelzer Gemeinderat unterstützt daher die Anstrengungen der Gemeinde, Gewerbeflächen durch Schaffung des Gewerbegebietes Ost an der B 268 neu zu erschließen. Der Haushalt umfasst hier in 2022 insgesamt einen Ansatz von 950.000 Euro für Ankauf von Grundstücksflächen und den Planungsbeginn, dem die SPD-Fraktion geschlossen zustimmte.

Baulanderschließung:

Was für Unternehmen gilt, gilt auch für Privathaushalte: wir stellen in allen Schmelzer Gemeindebezirken Ortsverbundenheit und damit einhergehend den Wunsch nach bezahlbarem Bauland fest. Daher hatte sich die SPD-Fraktion bereits in der Vergangenheit für sogenannte Abrundungssatzungen ausgesprochen und brachte auch einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat ein. Demnach sollen ortsrandnahe Grundstücke oder Grundstücke in Baulücken nach dem „Schmelzer Modell“ leichter in Bauland umgewidmet werden können. Beispielhaft steht hier die Baulanderschließung in Hüttersdorf „Auf dem Bornberg/Auf der Schlicht“: in 2022 sind hier 375.000 Euro im Haushalt eingestellt, weitere 400.000 Euro für die Folgejahre berücksichtigt.

Spielplätze in der Gemeinde Schmelz:

Auf Initiative der SPD-Fraktion werden die Mittel für alle Schmelzer Spielplätze in 2022 und in den Folgejahren jeweils um 3.000 Euro auf insgesamt 15.000 Euro angehoben. Zusätzlich sind dringende Einzelinvestitionen in die Spielplätze in Michelbach und Dorf im Bohnental beschlossen worden: in Michelbach ist eine Ersatzbeschaffung für ein defektes Großspielgerät dringend notwendig geworden. Für die Beschaffung von zwei Spielgeräten sind nunmehr 12.000 Euro im Schmelzer Haushalt vorgesehen. Für den Gemeindebezirk Dorf im Bohnental enthält der Haushalt Spielplatzmittel in Höhe von 6.000 Euro, welche im Zuge der Rückverlegung des Spielplatzes vom Sommerweg in die Dorfmitte neben die Filialkirche für die Ausstattung und Aufwertung eingesetzt werden sollen. „Wir wollen neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch hierdurch ein deutliches Signal in Richtung junger Familien setzen“, erläutert die stellvertretende Primsweiler Ortsvorsteherin Stephanie Sauer.

Weitere Ausstattung für unsere Feuerwehr:

Nach den Fahrzeuganschaffungen in den Löschbezirken Schmelz und Limbach wird die Modernisierung der Fahrzeuge fortgeführt: in diesem und im nächsten Jahr sind insgesamt weitere 270.000 Euro für die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges GW-Logistik für den Löschbezirk Hüttersdorf im Haushalt angesetzt. Zudem wird der in die Jahre gekommene Kommandowagen der Wehrführung in 2022 ersetzt und jetzt schon Beträge für die zukünftige Anschaffung einer neuen Drehleiter DLAK berücksichtigt. Alleine für die Drehleiter sind für die Jahre 2022 bis 2025 voraussichtliche Kosten von rund 860.000 Euro veranschlagt. Aber auch in die Gebäude der Feuerwehren wird investiert: so ist beispielhaft für Sanierungsmaßnahmen der Schmelzer Feuerwache im Haushalt 2022 ein Betrag von 50.000 Euro vorgesehen.Nach Ansicht der 1. Beigeordneten Sandra Quinten ist jeder einzelne investierte Cent in die Feuerwehr der Gemeinde Schmelz absolut richtig: „Für den Schutz der Schmelzer Bürgerinnen und Bürger, aber auch der freiwilligen Feuerwehrfrauen und -männer, darf nicht gespart werden. An dieser Stelle nochmals ein herzliches Dankeschön für den Einsatz für uns alle.“

Erster barrierefreier Angelplatz:

Ein Herzensanliegen der Schmelzer SPD-Fraktion nimmt konkrete Züge an: in Schmelz wird der erste barrierefreie Angelplatz errichtet – finanzielle Mittel von 20.000 Euro sind im Haushalt 2022 hierfür eingesetzt. Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist auch ein geeigneter Platz schon gefunden, nämlich gegenüber der „Campingklause“ auf dem Campingplatz in Schmelz. Eine optimale Zuwegung und ausreichende Park- und Rangiermöglichkeit bieten hier die Chance für den barrierefreien Angelplatz. Die Initiatorin dieses Projektes, SPD-Gemeinderatsmitglied Bianca Paulus aus Hüttersdorf, dazu: „Ich freue mich, dass meine Idee die einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion gefunden hat. Durch dieses Pilotprojekt werden auch körperlich eingeschränkte Mitbürgerinnen und Mitbürger zukünftig den Angelsport in unserer Gemeinde ausüben können.“

Neugestaltung Marktplatz Limbach:

Der Marktplatz ist Limbacher Mittelpunkt vor allem für die Kirmes und den Weihnachtsmarkt. Allerdings ist der Platz dringend sanierungsbedürftig und daher war es für die SPD-Fraktion selbstverständlich, dem Haushaltsansatz zur Neuanlegung des Marktplatzes in Höhe von 100.000 Euro für 2022 sowie für weitere 100.000 Euro für das Jahr 2023 zuzustimmen. Das Limbacher SPD-Gemeinderatsmitglied Axel Johann freut sich: „Endlich wird der Marktplatz in Limbach mit erheblichen Mitteln neugestaltet. Der jetzige Zustand erschwerte uns in der Vergangenheit Veranstaltungen und birgt zudem viele Stolpergefahren durch den unebenen Belag.“

Neben den Investitionen hat die Gemeinde Schmelz auch umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen im Haushalt 2022 verankert, die nahezu alle Bereiche umfassen. Hervorzuheben ist hier die Sanierung der Michelbacher Turnhalle, die mit 80.000 Euro zu Buche schlägt: die Halle wird von verschiedenen Vereinen aus allen Ortsteilen genutzt und steht bereits seit einigen Monaten wegen Baumängeln nicht mehr für eine Nutzung zur Verfügung. Die SPD-Fraktion setzt sich einstimmig für die Sanierung und vor allen Dingen für den Erhalt der Turnhalle ein. Ebenso wurde auf Antrag der SPD-Fraktion ein Betrag von 2.500 Euro eingestellt, um den Sanierungsbedarf für den Alten Turm im Ortsteil Schmelz-Außen zu eruieren – das historische Gebäude wird seit dem Jahr 2021 in der Dunkelheit angestrahlt und ist bereits seit jeher ein Wahrzeichen des Außener Oberdorfes.

Auch die vielen Zuschussanträge der Vereine und Gruppierungen fanden in dem zur Verfügung stehenden finanziellen Rahmen die Unterstützung der SPD-Fraktion.

Rückblickend auf die Haushaltsberatungen der Ortsräte sowie auf den im Gemeinderat Schmelz beschlossenen Haushalt 2022 ist festzuhalten: auch im Jahr 2022 trägt der Gemeindehaushalt die sozialdemokratische Handschrift der Schmelzer SPD mit vernünftigen und zukunftsgerichteten Investitionen. Fraktionsvorsitzender Oliver Puhl ergänzt: „Es ist auch in Zukunft der Anspruch der SPD-Fraktion, diesen Einsatz für das Wohle aller Schmelzer Bürgerinnen und Bürger fortzusetzen und immer ein offenes Ohr für die Bevölkerung zu haben.“

 

 


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