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13.02.2020

SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte im Haushalt der Gemeinde Schmelz für das 2020

Dreiklang aus Bildung, Sicherheit und Ordnung sowie Soziales

In der heutigen Sitzung stand der Haushaltsplanentwurf über das Investitionsprogramm sowie über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 im Mittelpunkt der Beratungen des Gemeinderates von Schmelz: „Unsere Fraktion wird dem Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Schmelz für das Jahr 2020 geschlossen zustimmen. Insbesondere in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Ordnung sowie Soziales findet sich die sozialdemokratische Handschrift wieder“, so Bianca Paulus, Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Im Finanzhaushalt der Gemeinde Schmelz sind im Jahr 2020 Investitionen von 2.061.800 Euro geplant. Diese Investitionen schlagen sich vor allem in folgenden Bereichen nieder:

• Baubetriebshof:
Bürgermeister Wolfram Lang hatte es als eines seiner Ziele genannt: eine vernünftige Ausstattung des Baubetriebshofes ist unerlässlich für seine zu verrichtenden Aufgaben. Und hier sollte das Prinzip „Eigen vor Fremd“ Einzug halten, nämlich fachlich qualifiziertes Personal mit anständigen Arbeitsmaterialien auszustatten. Hierbei unterstützt die SPD-Fraktion den Bürgermeister bei seinem Vorhaben und stellt richtigerweise für den Baubetriebshof im Haushaltsplan 200.000 Euro für ein Mehrzweckfahrzeug sowie 150.000 Euro für die Anschaffung von neuen Gerätschaften ein. Zukünftig soll hier beispielsweise eine neue kommunale Saugkehrmaschine ihren Dienst auf den Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Schmelz verrichten.

• Schulen und Kindergärten:
Ein Bestreben der SPD Schmelz ist die permanente Förderung der Schulen und Kindergärten und dazu gehört auch eine entsprechende Ausstattung der Räume sowie eine Ausstattung mit Lernmitteln: so fließen dieses Jahr 50.000 Euro aus dem Digitalpakt in die Digitalisierung der Schmelzer Schulen. Des Weiteren sollen die räumlichen Bedingungen verbessert werden. Beispielhaft werden hier die Funktionsräume der Stefanschule in Schmelz saniert, hierfür sind rund 60.000 Euro veranschlagt.

• Rettungsdienste und Ortspolizeibehörde:
„Für die SPD-Fraktion ist die Stärkung und das Aufrechterhalten der Sicherheit und Ordnung ein besonderes Anliegen“, ergänzt die 1. Beigeordnete Sandra Quinten. So weist der Haushaltsplan beispielsweise die Anschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Ortspolizeibehörde sowie die Einstellung einer weiteren Hilfspolizistin bzw. eines weiteren Hilfspolizisten aus. Ein richtiges Signal als Zeichen der Präsenz nach außen hin und als Stärkung des Sicherheits- und Ordnungsgefühls der Schmelzer Bürgerinnen und Bürger – auch im Hinblick auf die permanenten Verschmutzungen an den Containerstellplätzen.
Aber auch die Unterstützung der Feuerwehren steht für die SPD im Vordergrund: nach der Anschaffung eines TLF 3000 für den Löschbezirk Limbach im letzten Jahr steht für 2020 die Anschaffung eines LF 10 für den Löschbezirk Hüttersdorf an. Unsere Feuerwehrleute haben für ihren Einsatz für uns alle eine anständige und hervorragende technische Ausstattung verdient und dafür steht die SPD ein. Eine vernünftige Ausstattung steht aber auch beispielhaft für die Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements aller Rettungsdienste.

Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2020 enthält viele vernünftige Unterhaltungsmaßnahmen, die sich auf run 1,9 Mio. Euro aufaddieren. Hierbei ist vor allem ein Projekt hervorzuheben: der Ortsteil Schmelz hatte bisher kein eigenes Jugendzentrum. Um dies zu ändern, hat Bürgermeister Wolfram Lang gemeinsam mit dem 1. FC Schmelz und dem LC Schmelz erreicht, dass eine Umwidmung des Clubheimes in der Heidestraße am Sportplatz Außen in ein Jugendzentrum erfolgen kann. An dieser Stelle herzlichen Dank an die beiden Vereine für ihr Entgegenkommen. Dieser Einsatz der Vereine und des Bürgermeisters findet ausdrücklich die Zustimmung der SPD-Gemeinderatsfraktion. So unterstützt sie daher den Haushaltsansatz für das neue JUZ Schmelz mit insgesamt 39.000 Euro. Ortsvorsteher Thomas Lamberti ergänzt: „Ich möchte mich ganz herzlich bei Bürgermeister Wolfram Lang für sein großes Engagement in dieser Angelegenheit bedanken. Durch präventive Jugendarbeit werden Kindern und Jugendlichen schon früh Möglichkeiten geboten, sich frei zu entwickeln und Chancen wahrzunehmen.“

Und „last but not least“ möchte die SPD auch einen weiteren Schwerpunkt auf das Ehrenamt legen: auch für das Jahr 2020 haben wieder viele Vereine und Gruppierungen Zuschussanträge gestellt. Die SPD-Fraktion hat sämtliche Anträge wohlwollend geprüft und freut sich die Antragsteller in den Grenzen des finanziellen Spielraums der Gemeinde Schmelz unterstützen zu können. Die SPD-Gemeinderatsmitglieder Christian Joseph und Patrick Thalmüller führen weiter aus: „Die Vereine sind Rückgrat und Spiegelbild unserer Gesellschaft, fürderen Einsatz man nicht genügend danken kann. Sie zu unterstützen ist für uns eine Selbstverständlichkeit“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Puhl ergänzt abschließend: „Wir sehen die Gemeinde Schmelz auf einem sehr guten Weg, die Herausforderungen der Zukunft mit einer soliden Finanzlage zu bewältigen. Wir sind überzeugt, für die Gemeinde einen Haushalt beschlossen zu haben, der ohne Steuer- sowie Gebührenerhöhungen auskommt und doch die Mittel für alle notwendigen Aufgaben und darüber hinaus wünschenswerte Projekte bereitstellt."


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